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  • Transparenz-Informationen

    Tiergestützte Intervention im Strafvollzug in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anwendung tiergestützter Intervention im Strafvollzug,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Windkraft schlägt Datenschutz

    Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entkriminalisierung des Containerns durch eine Ergänzung der RiStBV

    Entsorgung von nicht verkauften Lebensmitteln durch den Handel, rechtliche Erläuterungen zu den Richtlinien für das…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung

    Energieeinsparung und Energieverbrauch im Ministerium für Justiz und nachgeordneten Einrichtungen in Ergänzung zu…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung

    Energieeinsparung und Energieverbrauch im Ministerium für Justiz und nachgeordneten Einrichtungen in Ergänzung zu…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Sicherstellung der Energieversorgung in den rheinland-pfälzischen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss insbesondere über Vorsorgemaßnahmen für Stromausfälle

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Wärmedämmung - Anpassung Nachbarschaftsrecht

    Konflikte wegen Überbaus, Verfassungsmäßigkeit konditionierter Duldungspflichten, mögliche Anpassungen des…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"

    Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Tierschutz

    Möglichkeit der Schaffung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Tierschutzverfahren, Position der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz