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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 1006. Sitzung des Bundesrates am 25. Juni 2021

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Filmförderung Rheinland-Pfalz

    Filmförderung Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    75 Jahre Grundgesetz

    Mitwirkung des Landes an den Feierlichkeiten in Berlin, Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage - Konsequenzen für…

    Entscheidung des Rats für deutsche Rechtschreibung zur Nichtaufnahme von Wortbinnenzeichen in das Amtliche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Ergebnisse der 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

    Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine…

    Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der…

    Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Ergänzung um Zuständigkeiten in den Bereichen Kraftstoffe und Heizöl, neuer Name: Landesverordnung über…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Schaffung einer einheitlichen Stelle gemäß europarechtlicher Anforderungen, Zentralisierung…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz; Zuständigkeit für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Durchführung des…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung; Anlage: ETZ-/Interreg-Verordnung - Muster für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung; Anlage: Programmentwurf North West Europe…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei