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    Wahlen in Frankreich

    Wahlergebnis der französischen Parlamentswahlen in der Partnerregion Burgund und Bewertung, Auswirkung auf die…

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    20.09.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024

    Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur…

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    18.07.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Medienlandschaft Europa

    Bedeutung der Medienfreiheit und -vielfalt, Rahmenbedingung in den europäischen Mitgliedstaaten, Förderung der EU…

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    18.07.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Europawahl in der Partnerregion Mittelböhmen

    Wahlergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024 in Mittelböhmen und Wahlbeteiligung, insbesondere hinsichtlich der…

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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien,…

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    11.07.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bericht Digitaltag 2024

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

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    11.07.2024
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    Aktueller Stand der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

    Diskussion des ersten Entwurfs des Reformstaatsvertrags in der Rundfunkkommission; Berichterstattung der…

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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    European Media Freedom Act

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über das…

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    12.08.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Content Convention 2023

    Internationaler Medienkongress in Mainz im November 2023, Schwerpunkte Künstliche Intelligenz (KI) im Journalismus,…

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    30.01.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab,…

    Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR;
    Berichtersta…

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    27.11.2023
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    Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab,…

    Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR;
    Berichtersta…

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    17.11.2023
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    Bedeutung hochwertiger und ausgewogener Nachrichten-Berichterstattung…

    Besuch der SPD-Fraktion des Landtags beim Norddeutschen Rundfunk und der Tagesschau-Redaktion, Bedeutung von…

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    24.07.2023
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    Türkei-Wahlen: Ergebnisse im Türkischen Generalkonsulat Mainz

    Wahlergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs in Mainz und international zur Präsidentschaftswahl der Türkei sowie…

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    17.07.2023
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    New European Bauhaus

    Sachstand zum Projekt "New European Bauhaus " (NEB) der Europäischen Kommission im Rahmen des European Green Deals…

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    15.05.2023
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    Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den…

    Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    04.04.2023
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    Media-Tenor-Studie zu Einseitigkeit im ÖRR

    Studie des Unternehmens Media Tenor, geringe Unterscheidung zwischen ARD und ZDF, politische Einseitigkeit, Kritik…

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    15.03.2023
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    Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz

    Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu…

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    13.12.2022
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    Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA

    Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine…

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    05.12.2022
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    Gamescom 2022

    Messe "Gamescom" im August 2022 in Köln, Entwicklung der Branche in Rheinland-Pfalz, Herausforderungen, Potentiale,…

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    10.10.2022
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    Reform des Europäischen Wahlrechts

    Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung…

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    24.06.2022
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