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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, u. a. notwendige Anpassungen an den Digital…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    15.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    17.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Tätigkeit der Antisemitismusbeauftragten

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die…

    Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    17.11.2023
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    Staatskanzlei
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    Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage - Konsequenzen für…

    Entscheidung des Rats für deutsche Rechtschreibung zur Nichtaufnahme von Wortbinnenzeichen in das Amtliche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    15.09.2023
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    Staatskanzlei
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    Bericht über die 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Ergebnisse der 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    06.11.2023
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    Staatskanzlei
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    Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem…

    Anlage: Entwurf des Vertrags

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.09.2023
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    Staatskanzlei
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    Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

    Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    07.07.2023
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf der Landesverordnung

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.07.2023
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    15.11.2023
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    Staatskanzlei
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    Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine…

    Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    10.05.2023
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    Staatskanzlei
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    Künstliche Intelligenz im Journalismus

    Potenziale und Herausforderungen für Medienschaffende, Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    02.05.2023
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    Staatskanzlei
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    Bericht über die 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.05.2023
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landkreise Ahrweiler, Alzey-Worms, Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Germersheim, Mainz-Bingen, Rhein-Pfalz-Kreis,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    09.06.2023
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    21.04.2023
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der…

    Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Aktuelle Förderrunde der Medienförderung RLP

    Förderung von Medienprojekten aus Bereichen Audio- und audiovisuelle Werke, Games, Stipendien, Jury wählt Projekte…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Landes…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anpassung an die Richtlinien 2005/36/EG und 2011/95/EU, Umsetzung beschleunigter Fachkräfteeinwanderungsverfahren…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    17.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    22.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei