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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1006. Sitzung des Bundesrates am 25. Juni 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anfrage Filmförderung Rheinland-Pfalz
Filmförderung Rheinland-Pfalz
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Neufassung des Abkommens über die…
Anlage: Abkkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
…Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die…
Anlage: Entwurf des IMPP-Änderungsstaatsvertrags
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine…
Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Fusion der LBS Landesbausparkasse Südwest mit der LBS Bayerische Landesbausparkasse, u. a. Regelungen zur…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Fusion der LBS Landesbausparkasse Südwest mit der LBS Bayerische Landesbausparkasse, u. a. Regelungen zur…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Bayern und dem…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Änderung des…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.12.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung
zum…Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Verordnungsentwurf "Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung (LEZulVO)
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfe<br />hier: Entwurf…
Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei