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  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der Beschlüsse des Bundestages zur Beschleunigung von…

    Beschluss des Rückführungsbeschleunigungsgesetzes, Vorbereitungen für die Umsetzung, Unterstützungsleistungen für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Reduzierung von Zuzugsanreizen und sozialen Pull-Faktoren durch…

    Haltung der Landesregierung zur Einführung einer Bezahlkarte, mögliche Effekte, Positionen der Landesregierung in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Digitalisierung der Elterngeldbeantragung in Rheinland-Pfalz

    Derzeit Notwendigkeit des Ausdruckens eines digital erstellten Antrags, vollständig digitaler Antragsvorgang,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Clearingstellen Krankenversicherung

    Beratung und Unterstützung für nicht krankenversicherte Menschen, Beratungszahlen, Bedeutung der Clearingstelle;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Sachstand bei der Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher nach dem…

    Sachstand zur Umsetzung, Bewertung der Einführung einer Bezahlkarte, Umsetzung der Maßnahmen durch Kommunen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Situation der Jugendämter in Rheinland-Pfalz

    Bewertung der Personalsituation in Jugendämtern, Maßnahmen zur Entlastung von Jugendämtern und gegen den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Situation der Jugendämter in Rheinland-Pfalz

    Bewertung der Personalsituation in Jugendämtern, Maßnahmen zur Entlastung von Jugendämtern und gegen den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Umsetzung der Abhilfeklage

    Inkrafttreten des Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetzes am 13. Oktober 2023, Einklagung von Rechten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    EU fordert einheitliches Vorgehen gegen Prostitution

    Leitlinien der EU zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Prostitution, nordisches Modell zum Sexkauf-Verbot, Zugang…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    11.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Neue EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen

    Inhalt der EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    11.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    12.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Demografische Entwicklung in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung über die möglichen Auswirkungen des demografischen Wandels durch die Rheinpfalz am 21. Januar…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    11.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen

    Blockade der geplanten Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen durch die Bundesrepublik Deutschland, offener Brief von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Zukunft Pflegebauernhof

    Bewertung des Konzepts "Zukunft Pflegebauernhof“, staatliche Förderung, Maßnahmen in Bezug auf das Konzept;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht

    Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Prüfung von Werkstätten für behinderte Menschen, insbesondere die WfbM…

    Verwendung der Gewinne aus den WfbM (Werkstätten für behinderte Menschen) durch die Kreuznacher Diakonie, Prüfung,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Beratungs- und Prüfbehörde nach dem Landesgesetz über Wohnformen und…

    Anzahl der durchgeführten Beratungseinsätze, Anzahl der durchgeführten Prüfeinsätze, ergriffene Maßnahmen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    01.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Berücksichtigung von Elternzeit u. ä. in der Personalbedarfsberechnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Mutterschutz, Elternzeit, Teilzeit u.a., insbesondere…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    01.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Dauer der Anerkennung von Behinderungen bei Kindern und Jugendlichen…

    Dauer der Anerkennung von Behinderungen bei Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz, Ermöglichung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    01.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung