Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (60)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (60)
- Bevölkerung und Gesellschaft (18)
- Wirtschaft und Finanzen (17)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (11)
- Gesundheit (11)
- Regionen und Städte (9)
- Verkehr (4)
- Umwelt (3)
- Wissenschaft und Technologie (2)
- Bildung, Kultur und Sport (2)
- Internationale Themen (1)
- bundesrat (10)
- justiz (9)
- coronavirus (9)
- gesetze (8)
- justizblatt (6)
- amtsblatt (6)
- änderung (4)
- landesverordnung (4)
- corona-bekämpfungsverordnung (4)
- urlaub (3)
- unternehmensdaten (3)
- stiftungen (3)
- era (3)
- beamte (3)
- stiftung entschuldungshilfe (2)
- speicherung (2)
- schriftgut (2)
- schriftaufjustg (2)
- pflege (2)
- landesrichtergesetz (2)
- justizakten (2)
- flächendeckende versorgung (2)
- flutkatastrophe (2)
- daseinsfürsorge (2)
- cobelvo (2)
- aufbewahrungsfristen (2)
- aufbewahrungsbestimmungen (2)
- aufbewahrung (2)
- akten (2)
- bundesratsinitiative (1)
- bundesnotarordnung (1)
- bundesnetzagentur (1)
- bundesgesetz (1)
- bildung (1)
- bezügeanpassung (1)
- bezirksordnung (1)
- beurkundungsgesetz (1)
- bestimmung einer zuständigen stelle (1)
- berufsqualifikation (1)
- beirat (1)
- beamtinnen und beamte (1)
- bauwirtschaft (1)
- aussetzung (1)
- aufbauhilfe (1)
- architektengesetz (1)
- architekten (1)
- antragspflicht (1)
- antisemitismus (1)
- abgeschlossenheitsbescheinigung (1)
- abbau von formvorschriften (1)
-
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1008. Sitzung des Bundesrates am 17. September 2021
Das Abstimmverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.09.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.10.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.10.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.10.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Europäische Rechtsakademie Trier - Bilanz zum 31. Dezember 2020
Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.10.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäische Rechtsakademie Trier - Gewinn- und Verlustrechnung für die…
Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.10.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäische Rechtsakademie Trier - Anhang zum Jahresabschluss 2020
Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.10.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1009. Sitzung des Bundesrates am 8. Oktober 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.10.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1010. Sitzung des Bundesrates am 5. November 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher…
Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein drittesLandesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf für ein drittes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1011. Sitzung des Bundesrates am 19. November 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1012. Sitzung des Bundesrates am 26. November 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1013. Sitzung des Bundesrates am 10. Dezember 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…
Der Ministerrat beschließt die Erste Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstellung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung