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    Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke,…

    Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.03.2019
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit,…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    22.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.
    Art. 89b der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    12.08.2019
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    European Data News Hub

    Plattform zu EU-Themen, EU-Fördermittel für die Nachrichtenseite, weitere Fördermittel; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    26.11.2018
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    12.02.2019
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 77. Europaministerkonferenz der Länder am 7. Juni 2018…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft soziales Europa, Brexit

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.10.2018
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht über die 130. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4.…

    Themen: Ziele der Östlichen Partnerschaft für 2020 - Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften,…

    Thema:
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    22.10.2018
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 129. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 16.…

    Ergebnisse der 129. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 16.5.2018 bis 17.5.2018 in Brüssel,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.01.2019
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    28.02.2019
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht über die 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 128. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März 2018 in Brüssel, Stellungnahmen…

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    27.07.2018
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    Bericht über die 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 127. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Januar bis 1. Februar 2018 in Brüssel,…

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    • Internationale Themen
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    Letzte Änderung:
    27.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 76. Europaministerkonferenz der Länder am 15. Februar…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft der EU, Zukunft soziales…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    20.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Verhältnis zwischen den Visegrádstaaten und der EU

    Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien aufgrund der Flüchtlingspolitik; Berichterstattung…

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    23.04.2018
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Beziehungen zu Tschechien nach der Präsidentenwahl

    Kontakte und Partnerschaften zu Tschechien, Bewertung der aktuellen politischen Situation, Partnerschaft mit Region…

    Thema:
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    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…

    Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU

    Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    23.04.2018
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks

    Aktueller Stand des Vierernetzwerks; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine…

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    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales