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  • Transparenz-Informationen

    Kosten für den ÖPNV laufen aus dem Ruder - Wann kommen die zugesagten…

    Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    ÖPNV-Planung braucht Kostentransparenz

    Ausgaben aus dem Landeshaushalt für Öffentlichen Nahverkehr, Deutschland-Ticket (49€-Ticket) sowie Entwicklung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Piktogramme für den Radverkehr

    Einschätzung zur Verwendung von Piktogrammen auf Fahrbahnen, zur aktuellen sowie zur Änderungen der Rechtslage,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI)…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Personalausstattung LBM

    Entwicklung der Stellen im bautechnischen (Straßenbautechniker und -ingenieure) und nicht bautechnischen Bereich…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ende der E-Trucks Förderung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Folgen für den Wirtschaftsstandort…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Situation LKW Stellplätze in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand und zur Perspektive für…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand zum E-Rezept

    Einführung des E-Rezepts für verschreibungspflichtige Medikamente seit dem 1. Januar 2024; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    EU-Lieferkettengesetz

    Verschiebung der Abstimmung, aktueller Stand und Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschiebung der Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz

    Gründe für die Verschiebung der Abstimmung im Rat der EU-Mitgliedsstaaten sowie Einordnung, weitere Schritte bis…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des fortgeschrittenen Rahmenabkommens zwischen der EU und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Einschätzung der Auswirkungen

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung und Fortschritt der Digitalen Kompetenzzentren in…

    Verbesserungen der Effektivität, der Zugänglichkeit und der Reichweite, Qualitätssicherung, Fortbildungsangebote,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Reform zum Vorabentscheidungsverfahren

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Digitalisierung der Elterngeldbeantragung in Rheinland-Pfalz

    Derzeit Notwendigkeit des Ausdruckens eines digital erstellten Antrags, vollständig digitaler Antragsvorgang,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    "Einer-für-Alle"-Rollout in Rheinland-Pfalz

    Programm für den Rollout der Dienste im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Zweigleisiger Ausbau der Eifelstrecke

    Wiederaufbau der Bahnstrecke Trier-Ehrang über Gerolstein nach Köln, Finanzierungsoptionen für einen stellenweise…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    EU fordert einheitliches Vorgehen gegen Prostitution

    Leitlinien der EU zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Prostitution, nordisches Modell zum Sexkauf-Verbot, Zugang…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand i-Kfz-Zulassungen in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau