Zeige 818 Ergebnisse.
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (32.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom XX.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und…

    Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Bundes-und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland -Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes über die Opferbeauftragte oder den…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Opferbeauftragte oder den…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag

    Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Verwaltungsvorschrift "Leitlinie zur Nutzungsdauer,…

    Der Ministerrat beschließt die neu einzuführende Verwaltungsvorschrift "Leitlinie Nutzungsdauer, Aussonderung und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bundes-und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sitzung des Ministerrates am 05.04.2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland -Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dreiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dreiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (33.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom XX.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf für ein viertes Landesgesetz zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf für ein viertes Landesgesetz zur Änderung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei