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  • Transparenz-Informationen

    Unterbringungen von Asylsuchenden in Haftanstalten

    Vorlage des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes durch die Bundesregierung, Kritik an der geplanten Unterbringung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr

    Chancen und Risiken, notwendige politische Regulierungen auf Bundes- und Landesebene, Bewertung der Empfehlungen im…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Autonomes Fahren in Rheinland-Pfalz

    Fachtagung zur Initiative "We move it", neue Technologien im Bereich autonomes Fahren; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Berufliche Weiterbildung in Rheinland-Pfalz

    Lebenslanges Lernen, Beteiligung der Erwerbstätigen an Weiterbildungen, Maßnahmen und Projekte zur Erhöhung der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Änderung des Kindertagesstättengesetzes/Großtagespflege

    Eingabe betreffend der Ermöglichung der sogenannten Großtagespflege

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Petitionsausschuss
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 14. Integrationsministerkonferenz vom 11. und 12. April…

    Motto "Ankommen. Teilhaben. Bleiben", Themen u. a. Migration als gesellschaftliche Realität, Resolution "Bekämpfung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 15. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 22. bis 24.…

    Themen: u.a. Transparenz und effektive Schutzmechanismen bei Algorithmen, Vermeidung von Verpackungsmüll,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Befürchtete Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen durch…

    Grundsätze für ärztliche Begutachtung im Schwerbehindertenrecht und im Recht der Sozialen Entschädigung,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Petitionsausschuss
  • Transparenz-Informationen

    Familiennachzug für Asyl- und Schutzberechtigte

    Familiennachzug seit 2014, vereinfachter Familiennachzug bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und anderen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Auffälligkeiten und Unterschiede in der Duldungspraxis der kommunalen…

    Unterschiede in der Verfahrensweise sowie der Erfassungsstandards; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Situation von Rasselstein

    Aktuelle Entwicklungen bei Thyssen Krupp, Bedeutung von Rasselstein für die wirtschaftliche Entwicklung in der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Feinstaubinitiative der Veganen Gesellschaft Deutschland e. V.

    Studien zu Feinstaubbildung in der Landwirtschaft, mögliche Musterklagen, Erfolgsaussichten der Klagen,…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Wachsende Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextreme auch in…

    Beobachtungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz hinsichtlich einer Neuorganisation und Neustrukturierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden

    Zusammenarbeit der Landesregierung mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden in verschiedenen Gremien;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Grundrente

    Ankündigung des Bundesarbeitsministers, Anspruch auf Grundrente für langjährige Geringverdiener, Zahl Betroffener;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie