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  • Transparenz-Informationen

    Wahrnehmung der Aufgaben der Kontaktstelle des Europäischen…

    Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verwaltungsvorschrift…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf einer Sechzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und…

    Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und Ermächtigungen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Elektrifizierung Eifelhauptbahn und Ahrtalbahn

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Landeseinheitliche Richtlinien und Regelungen zur…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    TOP 03 Tagesordnung der 1023. Sitzung des Bundesrates am 08.07.2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH - 2021

    Gewinn-/Verlustrechnung, PCGK-Bericht der Energieagentur RLP GmbH für das Geschäftsjahr 2021

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Achten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Verabschiedung der Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2022- 2026…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Achten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Achten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Elektrizitäts- und…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau