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    Antrag Bewilligungen in den Landkreis Rhein-Hunsrück

    Zuwendungen Bewilligungen Landkreis Rhein-Hunsrück

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Antwort Bewilligungen in den Landkreis Rhein-Hunsrück

    Bewilligungen Zuwendungen Landkreis Rhein-Hunsrück vorzeitige Zustimmung Beschaffung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Absatz 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) die Teilfortschreibung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Besetzung von Gremien

    1. Der Ministerrat beschließt, Herrn Staatssekretär Randolf Stich gemäß § 18 Abs. 2 des Landesdatenschutzgesetzes…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…

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    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat beschließt das Rundschreiben über die Gewährung von Soforthilfen des Landes in Höhe von 60 Mio.…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Raumordnungsbericht 2018

    Mit dem Raumordnungsbericht 2018 dokumentiert die Landesregierung wichtige räumliche Entwicklungen in…

    Thema:
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    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

    unverschlüsselte Alarmierung Feuerwehr und Rettungsdienst

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

    unverschlüsselte Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Die Grauen Wölfe in Rheinland-Pfalz

    Mitgliederzahl, Untergruppen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, erfasste Straftaten, Ziele der Grauen Wölfe…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    15.11.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den…

    Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der…

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    Letzte Änderung:
    07.11.2024
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    Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…

    Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.08.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…

    Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…

    Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    12.07.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

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    05.07.2024
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

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    05.07.2024
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    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

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    05.07.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zwangsprostitution in Rheinland-Pfalz wirksam bekämpfen

    Situation, Hilfsangebote sowie Präventions- und Opferarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

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    Letzte Änderung:
    28.05.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport