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    Klimakleber - Auswirkungen für Rheinland-Pfalz

    Aktionen von Klimaaktivisten wie z. B. das Festkleben auf Straßen und das Zerstechen von Autoreifen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    10.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gefängnis-Welle durch Klimaschutzaktivisten der "Letzten Generation"

    Aufruf der Aktivisten zum Start einer "Gefängnis-Welle", Anzahl und Dauer von Ingewahrsamnahmen, Maßnahmen von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    10.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundesweite Razzia gegen die sog. Reichsbürgerszene

    Durchsuchung von 130 Objekten, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen Reichsbürger

    Durchsuchung von deutschlandweit 130 Objekten am 7. Dezember 2022, 25 Festnahmen, Planung eines Umsturzes;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    30.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen

    Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zweiter Paritätsbericht Politische Teilhabe

    Veröffentlichung des Zweiten Paritätsberichts „Politische Teilhabe von Frauen und Männern bei den
    allgemeinen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2022 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zukunfts-Check Dorf - Dörfer im ländlichen Raum nutzen ihre Chance

    Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land als Ziel, Beteiligungs- und Umsetzungserfolge beim…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    20.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hahn und Nürburgring - Abhängigkeit von Liegenschaften in…

    Frachtverkehr mit Russland, der über den Flughafen Hahn abgewickelt wird, Auswirkungen der Sanktionen auf den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    06.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Veranstaltungen zu 190 Jahre Hambacher Fest

    auf dem Hambacher Schloss und an anderen Orten in Rheinland-Pfalz, Stand der Überarbeitung der Dauerausstellung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    04.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mehrheit der Deutschen gegen Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

    Berichterstattung der Landesregierung über eine mögliche Wahlrechtsreform im Ausschuss für Familie, Jugend,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Keine Notärzte in ländlichen Regionen

    Abmeldung von Notarztstandorten aufgrund von Personenmangel, betroffene Standorte, Zuständigkeit; Berichterstattung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    EU-Fördergelder für das Ahrtal

    Stand der EU-Fördermittel zur Behebung der Flutschäden im Ahrtal, u.a. aus dem EU-Solidaritätsfonds;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Genehmigung…

    Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…

    Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    10.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    21.01.2021
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    Ministerium des Innern und für Sport