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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Absatz 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) die Teilfortschreibung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat beschließt das Rundschreiben über die Gewährung von Soforthilfen des Landes in Höhe von 60 Mio.…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Raumordnungsbericht 2018

    Mit dem Raumordnungsbericht 2018 dokumentiert die Landesregierung wichtige räumliche Entwicklungen in…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Disziplinarverfahren gegen einen leitenden Mitarbeitenden der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Die Grauen Wölfe in Rheinland-Pfalz

    Mitgliederzahl, Untergruppen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, erfasste Straftaten, Ziele der Grauen Wölfe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mobilitätskonzept zur BUGA 2029

    Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…

    Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…

    Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Ergänzung zur…

    Sicherstellung der Bereitstellung von Bundesfinanzhilfen für das Jahr 2024 sowie verbindlicher Abbaupfad der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    17.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zukunft der Honorarkräfte in Sportvereinen und -verbänden in…

    Urteil des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von Lehrkräften, Auswirkungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    16.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erlebnismuseum Römerwelt

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über die Entwicklung und die Erweiterung des…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    11.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neuer Landeskonservator der Landesdenkmalpflege der Generaldirektion…

    Berichterstattung über die aktuelle Situation, geplante Maßnahmen und Ziele; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    25.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verkürzte Öffnungszeiten von Burgen und Schlössern

    Gründe, Vereinbarkeit mit dem Selbtsverständnis der GDKE, Personalsituation, Alternativen zu Reduzierung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    Letzte Änderung:
    20.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Landesausstellung gewinnt renommierten Design Award

    Auszeichnung der Landesausstellung "Der Untergang des Römischen Reiches" mit dem Red Dot Design Award 2023,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    21.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitale Erfassung von kulturellem Erbe

    Digitale Erfassung kulturellen Erbes, nächste Förderrunde von KuLaDig RLP, Modellkommunen, Sachstand und…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Drohende Absagen: Karneval und Weihnachtsmärkte

    Probleme mit dem rechtlichen Rahmen bei der Vorbereitung und Durchführung öffentlicher Veranstaltungen,…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    08.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport