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Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des 4. Runden Tisch Mobilfunk
Nutzung von Landesimmobilien für den Mobilfunkausbau u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union
Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.11.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Europarat empfiehlt Slowenien, Deutsch als Minderheitensprache…
Untersuchung zur Umsetzung der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprache in Slowenien, Empfehlung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.11.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und…
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.12.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium
Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Entwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung…
Beratung des Vertrags auf der Sitzung der Regierungschefs der Länder am 5. Dezember 2019, geplante Unterzeichnung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Bedrohung der Sprachenvielfalt
Bewertung der für den 30. November 2019 geplanten Protestkundgebung vor dem französischen Bildungsministerium,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.02.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Insolvenzverfahren über das Vermögen der Rhein-Neckar Fernsehen GmbH…
Gründe für die Insolvenz, Folgen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
80 Jahre Überfall auf Polen
Würdigung des Überfalls auf Polen am 1. September 1939 mit Blick auf die Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.10.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 81. Sitzung der Europaministerkonferenz der Länder am…
Mündlicher Bericht im Rahmen der 32. Ausschusssitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.11.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung
Mögliche Aufweichung des Verbotes im Online-Bereich durch Erweiterung des Telemedienauftrags, Überwachung des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl
Austritt Großbritanniens aus der EU bis Ende Oktober 2019, Auswirkungen der Teilnahme der Briten an der Europawahl…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.08.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen aus der Teilnahme von Großbritannien an der Europawahl
Austritt Großbritanniens aus der EU noch nicht abschließend terminiert, Konsequenzen aus der Teilnahmeentscheidung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.08.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Kritik der Landespressekonferenz und des Deutschen…
Einrichtung eines sogenannten "Newsrooms" bzw. Mediendienstes, Inhalte des Kommunikationskonzeptes;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Geplanter "Newsroom" der Staatskanzlei
Mediendienst der Staatskanzlei zur direkten Kommunikation mit dem Bürger, Kritik des Deutschen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
European Data News Hub
Plattform zu EU-Themen, EU-Fördermittel für die Nachrichtenseite, weitere Fördermittel; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.11.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 77. Europaministerkonferenz der Länder am 7. Juni 2018…
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft soziales Europa, Brexit
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.10.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Jugendmedienschutz
Geplante Modernisierung des Jugendmedienschutzes mit Blick auf den Jugendmedienschutzstaatsvertrag und das…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.07.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 76. Europaministerkonferenz der Länder am 15. Februar…
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft der EU, Zukunft soziales…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales