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    EU-Behindertenausweis (european disability card)

    Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Sicherheitslücken bei der Bund-ID

    Warnung vor Sicherheitslücken bei der Identifikationsverwaltung "Bund-ID", Abschaltung eines Serviceportals…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Zuwendungsrecht

    Fördervoraussetzungen der einzelnen Förderprogramme im sozialen Bereich und der Wohlfahrtshilfe sowie mögliche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Stand und Zukunft der Pflegeassistenzausbildung

    Entwicklung eines Assistenzberufegesetzes, Bewertung des Entwurfs, Auswirkungen auf die Pflegeassistenz-Ausbildung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Vertriebsmethoden und Vertragsbedingungen beim Glasfaserausbau in…

    Medienberichte über aggressive Verkaufsstrategien bei Haustürgeschäften mit Glasfaser-Internetverträgen, schlechte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    12.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 bei der Freien Wohlfahrtspflege -…

    Auswirkungen von Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 auf die Freie Wohlfahrtspflege sowie Bewertung und Maßnahmen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Pflegebedürftigkeit in Rheinland-Pfalz: Auswirkungen der…

    Aktuelle Situation sowie Anzahl der Pflegebedürftigen und Pflegekräftebedarf im bundesweiten Vergleich;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Rentenpaket II der Bundesregierung

    Einschätzung sowie Auswirkungen des Rentenpaktes der Bundesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Situation der Betreuungsvereine

    Finanzielle Situation der Betreuungsvereine, Aufgabe der Vereinstätigkeit, Anzahl der Berufsbetreuer sowie der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    18.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Inklusionshelfer

    Vorgehen bei Erkrankung der Inklusionshelfer, Berichte über Befreiung von der Schulpflicht aufgrund fehlender…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    18.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    31.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Konstituierende Sitzung der Digitalministerkonferenz

    Erste Digitalministerkonferenz im April 2024 in Potsdam, eigenständige Fachministerkonferenz, Vorsitz…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Eröffnung des Nationalen IT Lagezentrums des Bundesamtes für…

    Eröffnung des Lagezentrum im Februar 2024, Schnittstellen, Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    08.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Kommunale Pflegestrukturplanung

    Stärkung der Pflegestrukturplanung als kommunale Pflichtaufgabe, Standard-Pflegebericht in sieben Modellkommunen;…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    08.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Beteiligungs-/Strategieprozess "Sozialräume stärken -…

    Zwischenbericht zu den Dialogveranstaltungen zum Thema Pflege, Wohnen und sorgende Gemeinschaft; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    08.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Digitalisierung der Elterngeldbeantragung in Rheinland-Pfalz

    Derzeit Notwendigkeit des Ausdruckens eines digital erstellten Antrags, vollständig digitaler Antragsvorgang,…

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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Clearingstellen Krankenversicherung

    Beratung und Unterstützung für nicht krankenversicherte Menschen, Beratungszahlen, Bedeutung der Clearingstelle;…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Demografische Entwicklung in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung über die möglichen Auswirkungen des demografischen Wandels durch die Rheinpfalz am 21. Januar…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    11.03.2024
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    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Zukunft Pflegebauernhof

    Bewertung des Konzepts "Zukunft Pflegebauernhof“, staatliche Förderung, Maßnahmen in Bezug auf das Konzept;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung