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    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personen im Ausschuss aus Rheinland-Pfalz, Erweiterung Ukraine und östliche Nachbarschaft, Energiekrise,…

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    27.12.2023
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab,…

    Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR;
    Berichtersta…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    17.11.2023
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bericht über die 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

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    06.11.2023
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Türkei-Wahlen: Ergebnisse im Türkischen Generalkonsulat Mainz

    Wahlergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs in Mainz und international zur Präsidentschaftswahl der Türkei sowie…

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    17.07.2023
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Russische Invasion in die Ukraine

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…

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    17.07.2023
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    Sachstand NATO-Beitritt Schweden

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Bewertung des Sachstands

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    15.05.2023
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    Kommunale Partnerschaften

    Sachstand der Errichtung einer Partnerschaftsregion bzw. Kommunalen Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der…

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    15.05.2023
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    New European Bauhaus

    Sachstand zum Projekt "New European Bauhaus " (NEB) der Europäischen Kommission im Rahmen des European Green Deals…

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    15.05.2023
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    Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den…

    Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    04.04.2023
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    Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; …

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    14.04.2023
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    Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz

    Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu…

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    13.12.2022
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    Referendum im Elsass bzgl. Zugehörigkeit zur Region Grand Est

    Ergebnis und Folgen der Abstimmung am 15. Februar 2022 zum Austritt des Elsass aus der Region Grand Est, Kontakt…

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    13.12.2022
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    Konferenz zur Zukunft Europas

    Abschluss der Zukunftskonferenz am 9. Mai 2022 in Straßburg, Ergebnis und Sachstand zu den Forderungen wie z. B.…

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    13.12.2022
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    Gespräche der Ministerpräsidentin in Oppeln

    Besuch der Partnerregion Oppeln durch die Ministerpräsidentin Ende April 2022, Gesprächspartner und…

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    13.12.2022
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    Bericht über die 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen;…

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    06.02.2023
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    Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA

    Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine…

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    05.12.2022
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    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten, Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament,…

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    29.02.2024
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    Reform des Europäischen Wahlrechts

    Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung…

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    24.06.2022
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    Bericht über die 149. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Debatte über die Ukraine und Erläuterung einer Entschließung,…

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    28.09.2022
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    Auswirkungen des Russland-Ukraine-Konflikts auf Rheinland-Pfalz

    Stopp der Erdgasleitung Nord Stream 2, Auswirkung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auf die…

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    06.05.2022
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