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Transparenz-Informationen
Zweite Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des…
1. Der Ministerrat stimmt der Zweiten Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…
Der Ministerrat beschließt die Erste Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstellung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Programms für den Europäischen Fonds für regionale…
1. Der Ministerrat stimmt dem Entwurf des Programms des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Fonds für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Achtundzwanzigsten Corona- Bekämpfungsverordnung…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achtundzwanzigsten Corona - Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (28.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022; hier:…
1. Der Ministerrat beschließt, den vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Entwurf eines…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Finanzplanung des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025
Der Ministerrat beschließt den Finanzplandes Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025. Er beauftragt das…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bestellung des Kuratoriums der Stiftung Entschuldungshilfe für…
Die Landesregierung bestellt folgende Personen zu Kuratoriumsmitgliedern der Stiftung Entschuldungshilfe für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG JM 2021
Zuwendungen, soweit es sich um Fördersummen ab einem Betrag von 1000,00 EUR handelt (§ 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG)
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur…
Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…
1. Der Ministerrat bestellt Frau Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Bundesrates.
2. Der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vorberatung der Gemeinsamen Sitzung des Ministerrates mit dem Vorstand…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei