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Transparenz-Informationen
Gesetzesinitiative zum Schutz von Persönlichkeitsrechten durch…
Positionierung zur Gesetzesinitiative aus Bayern hinsichtlich der Neuetablierung eines weiteren Straftatbestandes…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Tiergestützte Intervention im Strafvollzug in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anwendung tiergestützter Intervention im Strafvollzug,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jura-Absolventen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Zahl der Jura-Absolventen, zu den Reformvorschlägen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
KI generierte Nacktaufnahmen in Bild- und Videomaterial
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand auf Landes- und Bundesebene unter besonderer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der integrativen…
Verlauf und Sachstand der Ermittlungsverfahren unter Berücksichtigung der betreffenden Personen und deren…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Klagen bei Windkraftanlagen
Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sportbeamte im Justizvollzug
Stärkung der sogenannten Sportbeamten im Rahmen der Resozialisierung, Zusammenarbeit mit örtlichen Sportvereinen;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Windkraft schlägt Datenschutz
Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entkriminalisierung des Containerns durch eine Ergänzung der RiStBV
Entsorgung von nicht verkauften Lebensmitteln durch den Handel, rechtliche Erläuterungen zu den Richtlinien für das…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
25.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Energieeinsparung und Energieverbrauch im Ministerium für Justiz und nachgeordneten Einrichtungen in Ergänzung zu…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
30.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Energieeinsparung und Energieverbrauch im Ministerium für Justiz und nachgeordneten Einrichtungen in Ergänzung zu…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
29.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der Energieversorgung in den rheinland-pfälzischen…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss insbesondere über Vorsorgemaßnahmen für Stromausfälle
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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- HTML
Letzte Änderung:
29.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Wärmedämmung - Anpassung Nachbarschaftsrecht
Konflikte wegen Überbaus, Verfassungsmäßigkeit konditionierter Duldungspflichten, mögliche Anpassungen des…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"
Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…
Thema:
- Energie
- Umwelt
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Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle
Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Tierschutz
Möglichkeit der Schaffung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Tierschutzverfahren, Position der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Abschlussbericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz…
Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
21.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs…
Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Islamischer Religionsbetreuer an rheinland-pfälzischen…
Bundesweit erste Festanstellung eines islamischen Religionsbetreuers im Staatsdienst; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz