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    Landesentscheid „Unser Dorf hat Zukunft 2017"

    Ehrung der Siegergemeinden, Auszeichnung insbesondere für bürgerschaftliches Engagement; Berichterstattung der…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    23.11.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Tag der Landesplanung 2017: "Rheinland-Pfalz 2030+ - Chancen und…

    Fachtagung zu Zukunftsfragen der Raumentwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Linksextremismus in Rheinland-Pfalz

    Ausschreitungen durch Linksextreme im Umfeld des G-20-Gipfels in Hamburg, diesbezügliche Erkenntnisse vor dem…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schlussfolgerungen aus den Ausschreitungen in Hamburg

    Linksextremismus in Rheinland-Pfalz, aktuelle Situation, Umgang mit Großereignissen, die Personen aus dem autonomen…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Einsatz rheinland-pfälzischer Polizeikräfte beim G-20 Gipfel in…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Unterbringung der rheinland-pfälzischen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung der Verbandsstrukturen der Sportschützen

    Planungen zur Gründung eines eigenen Landesverbands, einstweilige Verfügung gegen den entsprechenden…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    24.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Extremismusbekämpfung in Rheinland-Pfalz

    Landesprogramme zur Bekämpfung des Linksextremismus, Wiedereinführung der Extremismusklausel für Förderprogramme…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    21.09.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hassprediger in Bendorf am Rhein

    Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    19.07.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Überarbeitete Fassung nach Auswertung des Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens, Nachsteuerung bei der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    30.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hassprediger in Bendorf am Rhein

    Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    30.06.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln

    Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der…

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    Letzte Änderung:
    01.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Reichsbürger unter Terrorverdacht

    Bundesweite Razzia gegen Rechtsextremisten, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung;…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    22.02.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sprengstofffund in der Pfalz - Verbindung zur rechtsextremen…

    Fund von 155 Kilogramm Sprengstoff, einem selbstgebauten Sprengsatz u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    22.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konstituierende Sitzung des Entwicklungspolitischen Beirats

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt

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    21.02.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Afrika-Konzept der Bundesregierung

    Vorschlag eines sogenannzen "Marshall-Plans" für Afrika, Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz insbesondere im…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    21.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Herbstsitzung der Innenministerkonferenz 2016

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Beschlüsse zur Innen- und Sicherheitspolitik auf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    24.01.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aufstockung der Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis und stimmt der…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundesgesetzliche Änderungsbedarfe

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport