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  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Migration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…

    Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.

     

    Das Gesetz regelt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Mit dem vorliegenden Verordnungsentwurf wird die bei der Stadt Trier eingerichtete Zentralstelle für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Einführung eines Hitzeaktionsplans für Rheinland-Pfalz

    Mit dem landeseigenen Hitzeaktionsplan möchte Rheinland-Pfalz in Zukunft den Hitzeschutz weiter fördern und die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz; Juristen im Ministerium

    Beantwortung der Anfrage

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Migration

    Der Ministerrat erhält Berichte aus den Ressorts zur Fluchtaufnahme und Migration.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    TOP 04 Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vorberatung der auswärtigen Sitzung des Ministerrats im Ahrtal am 9.…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    BIC KL GmbH

    Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    TZK GmbH

    Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    LZM GmbH

    Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    09.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Organigramm Aufsichts – und Dienstleistungsdirektion Stand: 03.07.2024

    Organisationsplan zur Aufbauorganisation der Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Migration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes

    er Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes und ist…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug von Abschiebungshaft in…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug von Abschiebungshaft in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Vorschlag für die Wiederberufung eines Mitglieds in den Beirat der…

    Der Ministerrat schlägt die Wiederberufung des folgenden Mitglieds in den Beirat der Hauptverwaltung Mainz der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verlängerung der Geltungsdauer der Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie…

    Der Ministerrat beschließt, dass das Außerkrafttreten der Dienstkraftfahrzeug - Richtlinie (DKfzR) hinausgeschoben…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen