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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Absatz 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) die Teilfortschreibung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat beschließt das Rundschreiben über die Gewährung von Soforthilfen des Landes in Höhe von 60 Mio.…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Raumordnungsbericht 2018

    Mit dem Raumordnungsbericht 2018 dokumentiert die Landesregierung wichtige räumliche Entwicklungen in…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Die Grauen Wölfe in Rheinland-Pfalz

    Mitgliederzahl, Untergruppen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, erfasste Straftaten, Ziele der Grauen Wölfe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    15.11.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…

    Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…

    Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Fortschreibung der Flächennutzungspläne

    Unterstützung von Gemeinden für Fortschreibung von Flächennutzungsplänen, Stand der Gemeinden, finanzielle oder…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    25.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen

    Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung…

    Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundesweite Razzia gegen Islamisten

    Aktueller Ermittlungsstand, möglicher Zusammenhang zwischen den Verdächtigen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    30.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen IS-Finanzierungsnetzwerk in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Sachverhalt

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    30.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im…

    Polizeieinsatz am 3. Juni 2023 zur Verhinderung eines rechtsextremen Konzerts, Entwicklung rechtsextremer Konzerte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 über die…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    26.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grenzüberschreitende Notfallmedizin / Zusammenarbeit der…

    Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in den Grenzregionen zwischen Deutschland und Frankreich, Sachstand zur…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    12.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport