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  • Transparenz-Informationen

    Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und…

    Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    17.08.2023
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    Ministerium der Finanzen
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    Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende ("Junges Wohnen")…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    09.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Neue Programme der sozialen Wohnraumförderung mit verbesserten…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    09.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bauleistungen des Landesbetriebes Bauen für die Bundeswehr-Kaserne in…

    Gründe für die Verzögerungen bei den Sanierungsmaßnahmen und die Nichteinhaltung des Baubeginns, Priorisierung von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    25.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bestand und Entwicklung sozial geförderten Wohnraums in…

    Anzahl und Art der Mietwohnungen mit Belegungs- und Mietbindung im Sinne der sozialen Mietwohnraumförderung, Anzahl…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren

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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe

    bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz

    Bewilligte Mittel 2021 und 2022, zur Verfügung stehende Fördermittel, Zahl der mit Fördermitteln im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    21.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Sanierung von Justizgebäuden in Mainz

    Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn

    Stand des Insolvenzverfahrens insbesondere über den Vollzug des Kaufvertrags und der Zahlung des vereinbarten…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    12.10.2022
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    Ministerium der Finanzen
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    Aktueller Sachstand KFA-Reform

    Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    27.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Nachhaltige Umsetzung des Bauland-Mobilisierungsgesetzes

    Zielsetzung, Instrumente, Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 3 BauGB in Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
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    Ministerium der Finanzen
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    KfW-Förderstopp für Bauvorhaben

    Stopp der KfW-Förderung von Effizienzhäusern sowie der energetischen Sanierung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    22.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Befassung des Haushalts- und…

    Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    07.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Aktueller Sachstand zum Mietspiegelreformgesetz

    Inkrafttreten zum 1. Juli 2022, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- …

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
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    Ministerium der Finanzen
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    Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023

    Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    23.01.2022
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    Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH – Folgen

    Auswirkungen auf die fliegerische und gewerbliche Nutzung und Entwicklung, Cargo-Betrieb, Personal, Ab- und…

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    • Verkehr
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    23.01.2022
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    Ministerium der Finanzen
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    Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der Flughafen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzantragsverfahren

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    23.01.2022
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    Ministerium der Finanzen
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    Flughafen Frankfurt-Hahn ist insolvent

    Medienberichterstattung über die Einreichung eines Insolvenzantrags, Bestellung eines vorläufigen…

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    23.01.2022
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    Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH – Folgen

    Auswirkungen auf die fliegerische und gewerbliche Nutzung und Entwicklung, Cargo-Betrieb, Personal, Ab- und…

    Thema:
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    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen