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  • Transparenz-Informationen

    Drittsendezeiten bei Sat.1

    Vergabe durch die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK), Vergabeverfahren; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Überarbeitung der EU-Richtlinien für audiovisuelle Mediendienstleister

    Schwächung des Schutzes Minderjähriger vor schädlichen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene

    Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Wohnungslose in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die rechtliche Lage obdachloser Menschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung neuer Wohnformen in der Eingliederungshilfe in…

    Umsetzung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Abgrenzung ambulanter und stationärer Wohnformen, in den letzten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Misshandlung Schutzbefohlener in einer Einrichtung der Lebenshilfe…

    Medienberichterstattung über Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt, Umgang mit älteren Menschen mit Behinderung;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Versorgung von Mukoviszidose-Patientinnen und -Patienten

    Petition des Vereins Mukoviszidose e. V. an den Bundestag zur Sicherstellung der ambulanten medizinischen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Beruf des Orthoptisten/der Orthoptistin

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Reform des…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Einschränkung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes durch den…

    Vom Lebensmitteleinzelhandel nicht akzeptierte Behandlung mit zugelassenen Pflanzenschutzmitteln, Unterschiede bei…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stellungnahmen zum Entwurf einer Landesverordnung über…

    Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Landesverordnung, Aufnahme der Vorschläge der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Krankenhausalarmplanung für die Kliniken in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie zur aktuellen Situation…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Privatradios verlassen Digitalradio-Board

    Keine weitere Mitarbeit des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) im Digitalradio-Board, Schwächung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Landesmusikrat - Sachstand runder Tisch

    Runder Tisch aus Vertretern des Kultusministeriums und der Kulturverbände im Land, Ziel: bessere Vernetzung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung…

    Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Landesprojekt "Generation K"

    zur Stärkung der kulturellen Bildung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Mercator; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Flüchtlingsfrauen in Rheinland-Pfalz

    Aktueller Stand bei der Arbeitsmarktintegration, spezielle Angebote für Kinderbetreuung, Gewaltschutzkonzept in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    04.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Hilfen für traumatisierte weibliche Flüchtlinge

    Anzahl der betroffenen Frauen und Mädchen, Art und Umfang der Hilfsangebote, in den Hilfs- und Beratungsangeboten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2

    Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz