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  • Transparenz-Informationen

    Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mehr Frauen in Schulleitungen

    Entwicklung von Frauen in Führungspositionen im Schulbereich aufgeschlüsselt nach Schularten, Zahl der Bewerbungen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Feriensprachkurse

    Transparente Gestaltung der Teilnahme an den Feriensprachkursen und Verbindlichkeit, Evaluation der Wirksamkeit der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bewilligte Mittel aus dem Sonderprogramm Kita-Bau

    Anzahl der gestellten und abgelehnten Anträge zum Sonderprogramm Kita-Bau sowie Gründe für die Ablehnung, Restsumme…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Demokratiebildung und Extremismusprävention

    Stellungnahme zu den Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) betreffend Demokratiebildung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    07.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Mindesthonorare für Kulturschaffende

    Geplante Einführung von Mindesthonoraren für Projekte und Institutionen mit Landesförderung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen

    Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Matrix der Honoraruntergrenzen

    Auftrag an Kulturschaffende und Verbände zur Erarbeitung einer Honorarmatrix;
    Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    "Museum des Monats": Steinskulpturenmuseum Bad Münster am Stein

    Gründe für die Auszeichnung, Erhöhung der Landesmittel für die Auszeichnung im nächsten Doppelhaushalt;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kulturpass

    Aktueller Sachstand, Akzeptanz, Angebote in der ersten und zweiten Runde, Werbung. Zwischenbilanz der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Wachsender Antimuslimischer Rassismus und Präventions- und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu den…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Zwischenförderrunde 2024 für den kommunalen Brand- und…

    Beschaffung technischer Ausrüstung, Gewährung von Zuwendungen aus der Feuerschutzsteuer u. a., Gesamtfördersumme;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Familienbeirat

    Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    02.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den…

    Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gold beim Europäischen "Dorferneuerungspreis" geht nach…

    Auszeichnung der Gemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel); Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    30.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand Anschluss Schiersteiner Brücke

    Sachstand zur Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden, u. a. Haltung zu einer Beseitigung der bestehenden…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sachstand und Beschleunigungsmöglichkeiten in Sachen Lückenschluss A 1

    Sachstand zum Lückenschluss der A 1 sowie Beschleunigung des Fortgangs; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Boykott von EU-Ratspräsidentschaft

    Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien