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    Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 16. Juni 2021

    Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz dauerhaft…

    Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über die Genehmigung…

    Urteil des Gerichts der Europäischen Union, Verbot des Ausgleichs von Betriebsverlusten durch das Land, Folgen des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Erasmusprogramm

    Beschluss des Europaparlaments zum neuen Erasmus-Förderprogramm, Erhöhung der Finanzmittel für den Studierenden-…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bericht über die 144. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Durchführung als Hybridveranstaltung, u. a. Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft, Umsetzung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neukonzeption des Mainzer Landesmuseums: Künftige Gestaltung der…

    Sachstand Neukonzeption, Beteiligung des Mainzer Altertumsvereins, der Initiative Römisches Mainz, des Vereins der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht über die 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission

    Bewertung der sechs Schwerpunkte (Green Deal, ein für das digitale Zeitalter gerüstetes Europa, Wirtschaft im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht über die 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 3.…

    Ergebnisse der 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Deutschland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitée des Europarates

    Vorsitz von Deutschland im Ministerkomitée des Europarates ab 18. November 2020 bis 21. Mai 2021 sowie…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8.…

    Ergebnisse der 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Dezember 2020 in Brüssel als…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.04.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Neuauflage des EU-Programms "Kreatives Europa"

    Neuauflage des Programms "Kreatives Europa" für den Zeitraum 2021 bis 2027 zur Unterstützung der europäischen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    EU-Bildungsmonitor 2020

    Veröffentlichung des Bildungsmonitors 2020 der Europäischen Kommission mit Fokus auf die digitale Bildung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Aktionsplan für digitale Bildung

    Vorstellung des Aktionsplans für digitale Bildung (2021-2027) der EU-Kommission, Steigerung der Verfügbarkeit von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…

    Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen…

    Förderung in den Bereichen grenzübergreifende (Interreg-A-Programme), transnationale (Interreg-B-Programme) und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz