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Transparenz-Informationen
Lizenzpflicht für Streaming-Angebote
Zulassungsplicht für Streaming-Angebote entlang eines Sendeplans, Überlegungen für ein abgestuftes Regelungskonzept…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.09.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen…
Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.10.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Zusammenarbeit öffentlich-rechtlicher Sender mit privaten Medien
Kritik am Rechercheverbund zwischen NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung u. a. wegen Wettbewerbsverfälschung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Drittsendezeiten bei Sat.1
Vergabe durch die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK), Vergabeverfahren; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.04.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Überarbeitung der EU-Richtlinien für audiovisuelle Mediendienstleister
Schwächung des Schutzes Minderjähriger vor schädlichen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.04.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Privatradios verlassen Digitalradio-Board
Keine weitere Mitarbeit des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) im Digitalradio-Board, Schwächung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.03.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Pressefreiheit und freie Berichterstattung
Kongress der ENF-Fraktion ("Europa der Nationen und der Freiheit") im EU-Parlament am 21. Januar 2017 in Koblenz,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.02.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Nationaler Digitalgipfel
Digitalgipfel als Folgeformat des seit 2006 bestehenden IT-Gipfels, Austragungsort Metropolregion Rhein-Neckar und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Arbeitsgruppe "Auftrag und Strukturoptimierung der…
Erarbeitung von Vorschlägen für eine relative Beitragsstabilität, Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, konkrete…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.01.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des 4. Runden Tisch Mobilfunk
Nutzung von Landesimmobilien für den Mobilfunkausbau u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des zweiten Runden Tischs Mobilfunk
Treffen der Landesregierung mit Mobilfunkbetreibern am 22.10.2019, Stand des Ausbaus: Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 140. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12.…
Ergebnisse der 140. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14. Oktober 2020 in Brüssel als…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.02.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
EU-Haushaltsrahmen 2021-2027 und Europäischer Wiederaufbaufonds
Beschluss zur Ausgestaltung des EU-Haushaltsrahmens 2021-2027 sowie des Europäischen Wiederaufbaufonds zur…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.11.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30.…
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 in Brüssel als…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.12.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und…
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.12.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Möglichkeiten digitaler Infrastrukturen und Anwendungen in Folge von…
Bericht zur Resilienz in der Corona-Krise, Aktivitäten des Landes im Rahmen des bundesweiten Digitaltags;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.07.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des Runden Tisch Mobilfunk
Ergebnisse der Gespräche mit den Netzbetreibern und zur bisherigen Arbeit der Clearingstelle; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Entwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung…
Beratung des Vertrags auf der Sitzung der Regierungschefs der Länder am 5. Dezember 2019, geplante Unterzeichnung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Insolvenzverfahren über das Vermögen der Rhein-Neckar Fernsehen GmbH…
Gründe für die Insolvenz, Folgen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales