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  • Transparenz-Informationen

    Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in…

    Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses, Regelung zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Virtueller Erasmus+ Austausch

    Erweiterung des Erasmus+-Programms um eine Online-Angebot, Befähigung der Hochschulen zur Nutzung des Angebots,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zum Mordfall Susanna F.

    aus Mainz; Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kooperation zwischen Hochschule Kaiserslautern und Oberlandesgericht…

    Bachelor-Studiengang "Wirtschaft und Recht" an der Hochschule Kaiserslautern, Kooperation mit dem Oberlandesgericht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Europäische Haftungsunion

    Diskussionen um eine zentralisierte europäische Einlagensicherung, mögliche Auswirkungen für Sparkassen und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Rundfunkgebühr: Einwohnermeldeämter melden Adressen

    Gewährleistung der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes, Kostenerstattung, Bewertung der Weitergabe von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Mobilität 4.0 nicht ohne Breitbandausbau

    Gewährleistung von sicherem autonomem Fahren durch leistungsfähiges Mobilfunknetz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ausbildung zu Kultur- und Weinbotschaftern in Rheinland-Pfalz

    Nachfrage nach Lehrgängen, Anzahl der ausgebildeten Kultur- und Weinbotschafter, finanzielle Unterstützung für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Neue Regeln für Tempo 30 durch Novellierung der…

    Leichtere Anordnung von Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen, Darstellung der neuen Regeln, Umsetzung in…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Herausforderungen für den stationären Einzelhandel durch die…

    Konkurrenz durch Versand- und Onlinehandel, besonders betroffene Segmente, Wettbewerbsstrategien, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder

    Finanzlage der öffentlichen Haushalte, Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges im Zusammenhang mit dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    ANKER-Zentren

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Weiterentwicklung des Verfahrens der Altersfeststellung

    Verbesserung der Zusammenarbeit durch Bündelung der Kompetenzen und Konkretisierungen der Verfahren;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Änderungen in der Schulordnung für die öffentlichen Realschulen plus,…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über Änderungen in der Übergreifenden Schulordnung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Deutliche Zunahme an OWi-Verfahren infolge verstärkter Überwachung von…

    Aufgrund neuer und zusätzlicher Messtechnik Anstieg der erfassten Geschwindigkeitsverstöße, daraus resultierender…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umgang mit Leichenschau und Todesbescheinigungen in Rheinland-Pfalz

    Kritik an Güte und Qualität der Leichenschau sowie der Obduktionsfrequenz, Rechts- und Sachlage, Handlungsbedarf;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Digitalisierung der Pflegeberufe

    Aus- und Weiterbildung für neue Technologien in Pflegeberufen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Scheitern des Medizinischen Versorgungszentrums im Kreis Bitburg-Prüm

    Zulassung eines Medizinischen Versorgungszentrums einer Ärztegenossenschaft abgelehnt, Bewertung von Entwicklung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Auswirkungen des Vorschlages der Europäischen Kommission für…

    Beabsichtigte Einsparungen im Mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021 bis 2027 in den Bereichen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie