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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beteiligungsbericht 2022
Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2022.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen berichtet über den aktuellen Sachstand zum § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG).
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2021/2022
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2021/2022
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsbericht 2022 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2022 ab 1.000 € (Aktionsprogramm)
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020; hier:…
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsbericht 2022 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsbericht 2022 ab 1.000 €
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
Die Ministerin der Finanzen hat ‒ nach dem Vorliegen der Haushaltsrechnung 2021 ‒ im Namen der Landesregierung mit…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zuwendungen 2021 des Ministeriums der Finanzen EP 12
Zuwendungen 2021 des Ministeriums der Finanzen EP 12
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zuwendungen 2022 des Ministeriums der Finanzen EP 12
Zuwendungen 2022 des Ministeriums der Finanzen EP 12
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Die Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (allgemeines Gebührenverzeichnis) enthält…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anzahl der Widersprüche zur R-Besoldung in den Jahren 2021 und 2022
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2020/2021
Die Landesregierung kann nach der Landeshaushaltsordnung (§ 97 Abs. 1 Satz 2 LHO) zum Jahresbericht des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an…
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verfahren der abstrakten Normenkontrolle betreffend den…
Die Bayerische Staatsregierung hat am 12. Juli 2023 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Staatsbad Bad Ems GmbH Anhang 2022
Anhang zum Jahresabschluss 2022 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Staatsbad Bad Ems GmbH Bilanz 2022
Bilanz zum 31.12.2022 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Staatsbad Bad Ems GmbH G&V-Rechnung 2022
Gewinn- und Verlustrechnung 2022 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Staatsbad Bad Ems GmbH PCGK-Bericht 2022
Darstellung inwieweit seitens des Unternehmens den Vorgaben und Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen