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    Boykott von EU-Ratspräsidentschaft

    Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Europa-Strategie des Ministerpräsidenten

    Ziele und Vorhaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Bereich Europa und Eine Welt, Veränderung zur…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Wahlen in Frankreich

    Wahlergebnis der französischen Parlamentswahlen in der Partnerregion Burgund und Bewertung, Auswirkung auf die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug

    Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einsatz von KI im Referendariat

    Test der Befragung von Zeugen und Sachverständigen in einem virtuellen Gerichtssaal mit einer VR-Brille, Simulation…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aktenrettung im Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler

    Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Gesetzesinitiative zum Schutz von Persönlichkeitsrechten durch…

    Positionierung zur Gesetzesinitiative aus Bayern hinsichtlich der Neuetablierung eines weiteren Straftatbestandes…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Mobilitätskonzept zur BUGA 2029

    Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    EU-Behindertenausweis (european disability card)

    Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Sicherheitslücken bei der Bund-ID

    Warnung vor Sicherheitslücken bei der Identifikationsverwaltung "Bund-ID", Abschaltung eines Serviceportals…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG und deren Folgen

    Bewertung der Neufassung, mögliche Auswirkungen der Einführung der Steuerpflichtigkeit für Musiklehrende sowie für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Weinbautechniker für Rheinland-Pfalz

    Ausbildung zum Weinbautechniker, Maßnahmen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels im Weinbau; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Frostschäden im Wein- und Obstbau

    Ernteeinbußen aufgrund von Frost im April 2024, Schadenslage, Versicherung, Zuschuss zur Ernteversicherung im…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Startschuss für Innovations- und Qualitätszentrum am DFKI in…

    Eröffnung eines Innovations- und Qualitätszentrums für Künstliche Intelligenz, Prüfung von Anwendungen nach…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Diskriminierung für den Energieträger Biomasse beim CO2-Rechner des…

    CO2-Rechner des Bundesumweltamts weist Holz als CO2-Emittend aus, Bewertung, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung der EU Nature…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten zum EU-Gesetz zur Wiederherstellung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Aufenthaltserlaubnis für internationale Studierende

    Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Nicht-EU-Staaten, Dauer der Bearbeitung eines Antrags, Zusammenarbeit mit…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Hackerangriff auf die Universität Koblenz

    Kenntnis zu dem Angriff sowie ergriffene Maßnahmen, Sicherheit der verwendeten Softwares, Erhöhung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Berufsrelevante Studieninhalte für "KI Prompter"

    Berücksichtigung berufsrelevanter Studieninhalte für „KI Prompter“ an den Hochschulen in Forschung und Lehre;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    09.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Genehmigungsturbo für die Energiewende: Bundesgesetz zur Verbesserung…

    Klima als Schutzgut im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Beschleunigung und Entbürokratisierung von…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    06.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität