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  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfalz-Tag 2020 in Andernach

    Absage wegen der Corona-Pandemie, bereits entstandene Kosten; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    16.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Geplante Änderungen: u. a. Öffnung der Märkte für Sportwetten und Online-Glücksspiele für private Veranstalter,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Umsetzung der Beitragsempfehlung der KEF, Fortschreibung des ARD Finanzausgleichs entsprechend der innerhalb der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    21.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    10.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Ergebnis der Sonderkonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 17./18. Januar…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    20.08.2020
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen,…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    18.10.2019
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    14.05.2019
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    14.05.2019
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    Staatskanzlei
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    Rechtsgutachten zum Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen…

    Konkretisierung des Angebotsauftrags, Schwerpunkte Information, Bildung, Beratung, möglicher Interessenkonflikt…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    06.03.2019
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    Staatskanzlei
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    Rheinland-Pfalz Tag 2019

    Ausrichter Annweiler am Trifels, Finanzierung, Kostendeckung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    02.01.2019
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    Staatskanzlei
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    Nebeneinkünfte von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

    Regeln des SWR bezüglich der Genehmigung von Nebentätigkeiten, ggf. Höhe der Nebeneinkünfte und Zweck der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    06.12.2018
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    Staatskanzlei
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    Nachlese Messe "Gamescom" (Köln): Wirtschaftsfaktor Spieleentwicklung…

    Bedeutung der Computerspiele-Branche für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz, Fördermaßnahmen, Präsenz der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    05.12.2018
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Entwurf der…

    1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    13.09.2019
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    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…

    1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…

    1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Anlage: Entwurf eines Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    02.06.2017
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    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    15.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichtezur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    18.11.2021
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    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    22.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei