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  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur strafrechtlichen Aufarbeitung der sexuellen…

    Listen mit Verdachtsfällen aus den Bistümern Mainz, Trier und Limburg, im Mai 2019 elf Prüfvorgänge bei…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet

    Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Cyberangriff auf IT-Systeme in der Justiz

    Infizierung u. a. des IT-Systems des Kammergerichts Berlin durch die Schadsoftware "Emotet", etwaiger Angriff auf…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von sogenanter Kinderpornografie

    Forschungsvorhaben zur Auswertung von Kinderpornografie durch Künstliche Intelligenz, rechtliche Vorgaben beim…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    IT-Ausstattung in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der IT-Ausstattung

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zweitkorrektur im Staatsexamen

    Änderung des Juristenausbildungsgesetzes (JAG) und der Juristischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung (JAPO), Gründe…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zu den Ermittlungen zu den sexuellen Missbrauchsvorwürfen in…

    Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Studie der Deutschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…

    Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad…

    Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Beschleunigung bei Vollstreckungen gegen sog. "Mietnomaden" in…

    Verzögerungen bei Vollstreckungen, Folgen für die geschädigten Vermieter, Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz von Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten

    Ärztemangel in den Strafvollzugsanstalten, Modellprojekt Videosprechstunde in Baden-Württemberg, Nutzung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität

    Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    LBM-Ermittlungen gehen weiter

    Presseberichte über Fortführung der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Kritik des Landesrechnungshofes und Ermittlungsverfahren gegen Marcus…

    Prüfung des Rechnungshofs hinsichtlich Grundstücksgeschäften; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Neuorganisation der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über das Konzept für die zukünftige Betreuung muslimischer…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren gegen den Bürgermeister der Stadt Oppenheim

    Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Überfall auf Fußballfans: Hauptverhandlung am Amtsgericht Mainz

    Verhandlung vor dem Amtsgericht Mainz wegen eines Überfalls auf Anhänger des Fußballvereins Mainz 05 im Jahr 2012,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ausgesetzter Prozess gegen Nürburgring-Finanzvermittler

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand des im Februar 2015 ausgesetzten…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Generalunternehmervergaben zur Bewältigung der Flutkatastrophe

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von Bescheinigungen nach…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    17.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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