Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regionen und Städte (64)
- Regierung und öffentlicher Sektor (44)
- Verkehr (34)
- Umwelt (32)
- Wirtschaft und Finanzen (23)
- Bildung, Kultur und Sport (17)
- Bevölkerung und Gesellschaft (14)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (13)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (9)
- Wissenschaft und Technologie (8)
- Gesundheit (8)
- Energie (6)
- Internationale Themen (3)
- Ministerium des Innern und für Sport (33)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (7)
- Ministerium der Finanzen (7)
- Staatskanzlei (4)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (4)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (3)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (2)
- Ministerium der Justiz (2)
- Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (1)
- wiederaufbau (19)
- flutkatastrophe (19)
- lenkungsausschuss (16)
- hochwasser (15)
- unwetterereignisse (5)
- ministerrat (5)
- coronavirus (5)
- soforthilfen (4)
- überbrückungshilfen (3)
- vollmacht (3)
- verwaltungsvereinbarung (3)
- verwaltungsabkommen (3)
- kleine unternehmen (3)
- katastrophensituation (3)
- isb (3)
- förderperiode 2021-2027 (3)
- aufbauhilfe (3)
- verwaltungsvorschrift wiederaufbau rlp 2021 (2)
- soziale wohnraumförderung (2)
- operationelles programm (2)
- kultusministerkonferenz (2)
- interreg-programme (2)
- härtefallhilfen (2)
- flächendeckende versorgung (2)
- finanzhilfen (2)
- europäische territoriale zusammenarbeit (2)
- europäische struktur- und investitionsfonds (2)
- esi-fonds (2)
- daseinsfürsorge (2)
- ahrtal (2)
- beirat (1)
- begleitung (1)
- befreiung (1)
- bebauungsplan (1)
- bauwirtschaft (1)
- bauministerkonferenz (1)
- baulandmobilisierungsgesetz (1)
- baulandinitiative (1)
- bauland (1)
- baugebot (1)
- ausschlussfrist (1)
- aufstockung (1)
- aufsichtsrat (1)
- aufbauhilfeverordnung 2021 (1)
- aufbauhilfegesetz 2021 (1)
- aufbauhilfefonds (1)
- arbeitspolitik (1)
- angespannter wohnungsmarkt (1)
- agrarministerkonferenz (1)
- abgeschlossenheitsbescheinigung (1)
-
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Benennung der weiteren Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung…
Der Ministerrat benennt gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3 und 4 der Stiftungssatzung als Mitglieder des Kuratoriums der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit einem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur…
Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Generalunternehmervergaben zur Bewältigung der Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von Bescheinigungen nach…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Projektvergabe zur Ermittlung von sektorspezifischen…
Der Ministerrat nimmt die Projektvergabe des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
…Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport