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Transparenz-Informationen
Siebter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Siebten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Achter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Bund stellt dem Land Rheinland-Pfalz über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KlnvFG - 253,197 Mio. Euro…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und…
Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe
bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Einsatz dienstlich anerkannter, bzw. auf Anordnung eingesetzter,…
Nutzung privater Fahrzeuge für Dienstfahrten, Entschädigung über Kilometer-Pauschale, Forderung nach Anhebung der…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Stand des Insolvenzverfahrens insbesondere über den Vollzug des Kaufvertrags und der Zahlung des vereinbarten…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH – Folgen
Auswirkungen auf die fliegerische und gewerbliche Nutzung und Entwicklung, Cargo-Betrieb, Personal, Ab- und…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der Flughafen…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzantragsverfahren
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Flughafen Frankfurt-Hahn ist insolvent
Medienberichterstattung über die Einreichung eines Insolvenzantrags, Bestellung eines vorläufigen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH – Folgen
Auswirkungen auf die fliegerische und gewerbliche Nutzung und Entwicklung, Cargo-Betrieb, Personal, Ab- und…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…
Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz<br />- Lagebericht und…
Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der…
Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen…
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen zum 31. Dezember 2020;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen