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  • Transparenz-Informationen

    Flutkatastrophe

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Flutkatastrophe

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Allgemeine Hinweise zum Landesbesoldungsgesetz (LBesG)

    Rundschreiben zum Landesbesoldungsgesetz mit allgemeinen Hinweisen, Erläuterungen und Auslegungshilfen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Stiftung Entschuldungshilfe Beteiligungsbericht 2021

    Information zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Flutkatastrophe

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Änderung der Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz

    1. Der Ministerrat beschließt, die Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz vom 20.März 2002 (StAnz. S.…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    14. Energiebericht Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2021

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2021

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2021

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    TOP 3: Tagesordnung der 1021. Sitzung des Bundesrates am 20. Mai 2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    14. Energiebericht Rheinland-Pfalz mit Anhang

    Der 14. Energiebericht umfasst u.a. die Darstellung der wichtigsten Handlungsfelder der Energiepolitik, die…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    14. Energiebericht Rheinland-Pfalz mit Anhang

    Der 14. Energiebericht umfasst u.a. die Darstellung der wichtigsten Handlungsfelder der Energiepolitik, die…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Empfehlungen zur Sicherstellung der naturschutzrechtlichen…

    Erlasspapier mit Anlagen: Gemeinsame Empfehlungen der LANA und FCK zum Beschluss des OVG Bautzen aus…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Abfallvermeidungskampagne „Müll nicht rum"

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität…

    Thema:
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rlp 2020

    Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die relevanten Themen der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz im…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    TOP 3: Tagesordnung der 1022. Sitzung des Bundesrates am 10. Juni 2022

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Flutkatastrophe

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport