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  • Transparenz-Informationen

    Zweitkorrektur im Staatsexamen

    Änderung des Juristenausbildungsgesetzes (JAG) und der Juristischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung (JAPO), Gründe…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Razzia gegen islamistisches Netzwerk auch in Rheinland-Pfalz

    Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen, Verdacht auf Unterstützung der radikalislamistischen Hamas;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Probleme bei der Auslieferung der Stimmzettel für die Europawahl

    Verzögerung der Auslieferung aufgrund des Herstellungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Behörden ignorierten tausende Hinweise auf Kriegsverbrecher

    Hinweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und anderer Behörden an Bundeskriminalamt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Weniger Täter-Opfer-Ausgleich

    Gründe für den Rückgang der Fallzahlen mit Anwendung des Täter-Opfer-Ausgleichs; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge

    Gründe für den überdurchschnittlichen Anstieg, Konsequenzen insbesondere für die Belegung der Haftanstalten;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zu den Ermittlungen zu den sexuellen Missbrauchsvorwürfen in…

    Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Studie der Deutschen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Dringend Tatverdächtige auf freiem Fuß

    Aufgrund von Überlastung der Justiz aufgehobene Haftbefehle, Entlassung dringend Tatverdächtiger aus der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    dorf-test - Jugend mischt mit

    Studie des Landesjugendrings mit Jugendlichen zwischen 13 und 23 Jahren, Befragung zu Freizeit, Vereinen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…

    Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Atomkraft in Rheinland-Pfalz

    Rückbau des Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich, Nutzung von Atomstrom in Rheinland-Pfalz, Bewertung der Initiative…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    30 Jahre Maueröffnung – Veranstaltungen und Aktivitäten

    Von der Landesregierung bzw. der Landeszentrale für politische Bildung geplante Veranstaltungen und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Koloniales Erbe und Raubkunst

    Umgang mit kolonialen Kunst- und Kulturgütern als Thema auf der ersten Sitzung der Kultur-Ministerkonferenz;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Tierschutzbericht 2016/2017

    Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. Haltung von Sauen im Kastenstand, Verbot ganzjähiger Anbindehaltung von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Planungsstand Ultranet

    Netzausbauprojekt Ultranet plant oberirdische Hochspannungs-Gleichstrom-Leitung zwischen Nordrhein-Westfalen und…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Doppelnutzung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

    Pilotanlage am Bodensee für Agrophotovoltaik (APV), zeitgleiche Bewirtschaftung der Ackerfläche sowie Nutzung durch…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Steigende Anzahl der Tierversuche in Rheinland-Pfalz

    Steigende Anzahl der Versuchstiere, für Tierversuche in den vergangenen zehn Jahren angemeldete Tierarten,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten