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Transparenz-Informationen
Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…
Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Tiergestützte Intervention im Strafvollzug in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anwendung tiergestützter Intervention im Strafvollzug,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reform zum Vorabentscheidungsverfahren
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen
Blockade der geplanten Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen durch die Bundesrepublik Deutschland, offener Brief von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht
Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Berücksichtigung von Elternzeit u. ä. in der Personalbedarfsberechnung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Mutterschutz, Elternzeit, Teilzeit u.a., insbesondere…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
01.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Westerwälder Lehrerin wegen Kinderpornographie nun doch vor Gericht
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Frauen im Strafvollzug
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Situation des Frauenvollzugs sowie zu den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
KI generierte Nacktaufnahmen in Bild- und Videomaterial
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand auf Landes- und Bundesebene unter besonderer…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
12.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitale Gewalt an Frauen
Verbreitung von durch Künstliche Intelligenz generierten Nacktbildern minderjähriger Mädchen sowie Schutz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entführung in Edenkoben: Schülerin offenbar sexuell missbraucht
Entführung einer Schülerin aus Edenkoben sowie sexueller Missbrauch, Sachstand zum Tatverdächtigen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Befreiung eines zehnjährigen Mädchens, mögliche Vortaten des Festgenommenen sowie Warnungen im Vorfeld, Reaktionen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
13.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen einen 61-jährigen Mann wegen des dringenden…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
18.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
18.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Inflationsausgleich für Berufsbetreuer
Anpassung der Vergütung für Berufsbetreuer und Betreuungsvereine im Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
21.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwicklung der Eingänge für Erbschein-Anträge - zunehmende…
Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
25.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rechtliche Aufarbeitung der Sabotage-Aktionen der Gruppe "Letzte…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Sabotage-Aktion der Gruppe "Letzte Generation"
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jugendkriminalität in Rheinhessen
Situation der Jugendkriminalität insbes. in Rheinhessen, Arbeit der Häuser des Jugendrechts zur Optimierung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
30.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Klagen bei Windkraftanlagen
Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Windkraft schlägt Datenschutz
Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft-…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
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Letzte Änderung:
17.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz