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  • Transparenz-Informationen

    Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz

    Inkrafttreten der Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Schülerdaten auf privaten Rechnern von Lehrkräften

    Nutzung von privaten Rechnern für dienstliche Zwecke durch Lehrer, datenschutzrechtliche Bedenken bei der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    EU-Kommission fordert Änderung deutscher Mehrwertsteuerregelung für…

    Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Mehrwertsteuer-Pauschalierung für Landwirtschaftsbetriebe,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Pflegebedürftige von Pfleger in Bayern getötet

    Medienberichte über Verdacht der Tötung einer Rentnerin durch einen Pfleger, Verdacht von weiteren Morden mit…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Inklusion in der Arbeitswelt

    Maßnahmen zur verstärkten Präsenz des Themas in der öffentlichen Wahrnehmung; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Armutsrisiko bei Arbeitslosigkeit

    Untersuchung des europäischen Statistikamts EUROSTAT, Einordnung der Untersuchungsergebnisse, Strategien zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Paragraf 219 a Strafgesetzbuch

    Diskussion über Änderung oder Abschaffung von § 219a StGB; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 76. Europaministerkonferenz der Länder am 15. Februar…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft der EU, Zukunft soziales…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Betrug beim Bezug von Arbeitslosengeld II

    Betrugsfälle, u. a. durch organisierte Banden aus Osteuropa, Schadenshöhe, staatsanwaltliche Ermittlungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Inklusionsfirmen in Rheinland-Pfalz

    Voraussetzung der Förderung als Inklusionsfirma, Ausbau von Inklusionsfirmen Ziel des Landesaktionsplans;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Tafeln in Rheinland-Pfalz

    Anspruchsberechtigte, Lebensmittelspenden; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Verhältnis zwischen den Visegrádstaaten und der EU

    Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien aufgrund der Flüchtlingspolitik; Berichterstattung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Transnationale Listen zur Europawahl 2019

    Vorschlag zur Wahl der nach dem Brexit frei werdenden Sitze britischer Europaabgeordneter über länderübergreifende…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Beziehungen zu Tschechien nach der Präsidentenwahl

    Kontakte und Partnerschaften zu Tschechien, Bewertung der aktuellen politischen Situation, Partnerschaft mit Region…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…

    Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU

    Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks

    Aktueller Stand des Vierernetzwerks; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Europäische Säule sozialer Rechte

    Verkündung der "Europäischen Säule sozialer Rechte" auf dem Sozialgipfel in Göteborg, gegenseitige Annäherung für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    WiFi4EU: Die EU finanziert freies WLAN in Europa

    Förderung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Plätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales