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  • Transparenz-Informationen

    Frauenhaus Westerwald

    Sachstand zum Neubau und zur Kapazitätserweiterung des Frauenhauses im Rahmen des Bundesinvestitionsprogrammes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe

    bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Qualitätseinbußen in Pflegeheimen

    Erkenntnisse der juristischen Prüfung mit dem Bundesgesundheitsministerium, Sachstand der Pflegequalität in der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Umbau der Tierhaltung in Deutschland

    Pläne der Bundesregierung zum Umbau der Tierhaltung in Deutschland, Unterstützung für Maßnahmen im Bereich Tierwohl…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    REPowerEU: Aufnahme von Energiemaßnahmen in nationale…

    Aufnahme von REPowerEU-Maßnahmen in nationale Aufbaupläne, Investition gegen Energiearmut von Haushalten oder…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Pflicht zur "Gendersprache" an den Staatlichen Studienseminaren?

    Sicherstellung der Verwendung der Regelung der deutschen Rechtschreibung an Staatlichen Studienseminaren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Absage von Fastnachtsumzügen in RLP

    Kosten der Sicherheitsvorkehrungen nach Neufassung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, aufgrund dessen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und…

    Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für Kommunen und die Durchführung von…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023

    Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)

    Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Bedeutung und Finanzierung der Kindertagespflege als familiennahe…

    Situation und Bedeutung der Kindertagespflege, Förderung von Personalkosten im Bereich der institutionellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zur Landesinitiative "Rheinland-Pfalz - Land in Bewegung"

    Förderprogramm für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Noch immer große Mengen an Müll im Rhein-Selz-Park

    Fotos dokumentieren weiterhin Lagerung von Bauschutt, Menge bereits entsorgter Abfall, Beschleunigung der…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Schlüsselrolle von Feuchtgebieten für den Klimaschutz und die…

    Ramsar-Konvention zum Schutz und Erhalt von Feuchtgebieten, Stand der Maßnahmen, Schutz und Wiederherstellung;…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Neuer Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz

    Vorstellung des neuen Abfallwirtschaftsplans bis 2035, flächendeckende Nutzung der Biotonne, Planungen;…

    Thema:
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Wasserversorgungsplan Rheinland-Pfalz: Neue Regelungen für…

    Ankündigung von neuen Regelungen für die landwirtschaftliche Bewässerung, digitale Erhebung der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Europäisches Satelliteninternet Iris2

    Planung eines Satelliteninternets durch die EU, Beteiligung Rheinland-Pfalz, Gespräche, Planungen, Ansiedlung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Media-Tenor-Studie zu Einseitigkeit im ÖRR

    Studie des Unternehmens Media Tenor, geringe Unterscheidung zwischen ARD und ZDF, politische Einseitigkeit, Kritik…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Flüchtlingsunterbringung am Limit - Kommunen vor dem Kollaps

    Zahl der Flüchtlinge, Unterbringungsmöglichkeiten, Belastung der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunen u. a.…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration