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Transparenz-Informationen
Demokratiebildung und Extremismusprävention
Stellungnahme zu den Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) betreffend Demokratiebildung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Zukunft der stationären Krankenhausversorgung am Klinikum Mittelmosel…
Organisation und Gewährleistung einer effizienten und qualitativ hochwertige stationären Versorgung für Stadt und…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Ausbreitung des Mpox-Virus
Lagebericht zur Ausbreitung sowie Überwachung von Infektionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Wirtschaftliche Situation des Klinikums Mittelmosel Zell
Wirtschaftliche Situation des Klinikums, Gründe, Gefährdung des Fortbestands des Krankenhauses, Auswirkungen auf…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Familienbeirat
Konstituierende Sitzung sowie Protokoll, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024
Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden,…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bewertung einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung
Vor- und Nachteile einer Umstellung der Gerichtsvollzieherausbildung auf das Fachhochschulmodell nach dem Vorbild…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Boykott von EU-Ratspräsidentschaft
Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Europa-Strategie des Ministerpräsidenten
Ziele und Vorhaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Bereich Europa und Eine Welt, Veränderung zur…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Wahlen in Frankreich
Wahlergebnis der französischen Parlamentswahlen in der Partnerregion Burgund und Bewertung, Auswirkung auf die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug
Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einsatz von KI im Referendariat
Test der Befragung von Zeugen und Sachverständigen in einem virtuellen Gerichtssaal mit einer VR-Brille, Simulation…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktenrettung im Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler
Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gesetzesinitiative zum Schutz von Persönlichkeitsrechten durch…
Positionierung zur Gesetzesinitiative aus Bayern hinsichtlich der Neuetablierung eines weiteren Straftatbestandes…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EU-Behindertenausweis (european disability card)
Einführung eines europaweit gültigen Behindertenausweises und Stand der Umsetzung; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
18.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Sicherheitslücken bei der Bund-ID
Warnung vor Sicherheitslücken bei der Identifikationsverwaltung "Bund-ID", Abschaltung eines Serviceportals…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwicklung der Anzahl an Apotheken in RLP
Sicherstellung einer flächendeckende pharmazeutische Versorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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Letzte Änderung:
13.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Stärkung der psychischen Resilienz unserer Bauern und Winzer
Psychische Belastung von Bauern und Winzern u. a. aufgrund des Klimawandels, Entwicklung des Beitrags des Landes…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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Letzte Änderung:
12.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Digitale Vernetzung von Notarzt, Rettungsdienst und Klinik -…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum Einsatz des NIDAklinik-System
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
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11.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport