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Transparenz-Informationen
Schankerlaubnis für Weine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Handhabung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Deutschland verliert an internationaler Wettbewerbsfähigkeit: Wie kann…
Vergleich des Management-Instituts IMD in Lausanne, Handlungsoptionen des Landes; Berichterstattung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU-Arzneimittelreform
Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung;…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Herausforderungen von Cyberstalking
Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug und…
Anteil an Gefangenen mit Suchtproblematik, Anpassung von Behandlungs-, Erziehungs- und Fördermaßnahmen an…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neuregelung des Sanktionsrechts
Zustimmung des Bundestags zum Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionsrechts, Auswirkungen auf den Strafvollzug;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kommunale Wärmeplanung - Der gläserne heizende Bürger
Zusammenführung von bestehenden Daten für kommunale Wärmeplanung, Befürchtung der Offenlegung von Heizverhalten,…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwicklung der Eingänge für Erbschein-Anträge - zunehmende…
Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Ergebnisse der 155. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
06.11.2023Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Türkei-Wahlen: Ergebnisse im Türkischen Generalkonsulat Mainz
Wahlergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs in Mainz und international zur Präsidentschaftswahl der Türkei sowie…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.07.2023Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Russische Invasion in die Ukraine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
17.07.2023Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage
Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rechtliche Aufarbeitung der Sabotage-Aktionen der Gruppe "Letzte…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Sabotage-Aktion der Gruppe "Letzte Generation"
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Integrationsministerkonferenz…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts
Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
15.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Stand der Planungen und des Raumordnungsverfahrens zur…
Auswirkungen des verzögerten Raumordnungsverfahrens, weitere Planung; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
14.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Drohende Schließung von Grundschulen im ländlichen Raum
Zusammenhang zwischen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und drohender Schließung von Grundschulstandorten in der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
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09.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)
Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der…
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- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
05.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit