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  • Transparenz-Informationen

    Rentenpaket II der Bundesregierung

    Einschätzung sowie Auswirkungen des Rentenpaktes der Bundesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation bei Galeria Karstadt Kaufhof

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Wirtschaftscluster in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Clusterpolitik

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    ACC Gigafabrik Kaiserslautern

    Ankündigung einer Baupause, Information der Landesregierung, Fördergelder von Bund und Land, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Batteriezellfabrik Kaiserslautern

    Überprüfung einer geplanten Batteriezellfertigung, ggf. Anpassung an Marktlage; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Zuschussprogramm der ISB zur einzelbetrieblichen Förderung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu den Änderungen und Erfahrungen an…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    ACC überdenkt Pläne für Gigafabrik

    Verzögerung des Baus eines Batteriewerks in Kaiserslautern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Startup-Event "gold summit 23" in Rheinland-Pfalz

    Bericht zum Event sowie zur Startup-Szene insgesamt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Betreuungsvereine

    Finanzielle Situation der Betreuungsvereine, Aufgabe der Vereinstätigkeit, Anzahl der Berufsbetreuer sowie der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Inklusionshelfer

    Vorgehen bei Erkrankung der Inklusionshelfer, Berichte über Befreiung von der Schulpflicht aufgrund fehlender…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation bei Galeria Karstadt Kaufhof

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Engagement für die freiheitlich-demokratische Grundordnung an Schulen

    Rundschreiben vom Februar 2024 bezüglich des Beutelsbacher Konsens, Hintergründe des Schreibens; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Scheinselbstständigkeit und die Zukunft der Honorarkräfte im…

    Urteil des Bundessozialgerichts (B 12 R3/20 R) zur Sozialversicherungspflicht von Honorarkräften, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung