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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1006. Sitzung des Bundesrates am 25. Juni 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erweiterung der Billigkeitsleistungen Corona (Schutzschild für Vereine…
Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Vereinen während der Energiekrise; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Ergänzung um Zuständigkeiten in den Bereichen Kraftstoffe und Heizöl, neuer Name: Landesverordnung über…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Schaffung einer einheitlichen Stelle gemäß europarechtlicher Anforderungen, Zentralisierung…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz; Zuständigkeit für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.12.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Durchführung des…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Verordnungsentwurf "Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Zwölfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anpassung an die 26. CoBeLVO, Inkrafttreten am 11. September 2021.
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Zehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz<br />- Lagebericht und…
Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlagen: Sechzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) vom 26. Februar 2021; Vierte…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.03.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Lage und Sachstände der Ressorts
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.08.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.08.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Lage und Sachstände der Ressorts
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.09.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.09.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1007. (Sonder-)Sitzung des Bundesrates am 10.…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.09.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei