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    Sanierung von Justizgebäuden in Mainz

    Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf für 2023 vor

    Vorstellung im Juni 2022, Schwerpunkte Wirtschaft, Autonomie Europas, Nachhaltigkeit, Finanzrahmen soll durch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig

    Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Finanzielle Forderungen und Ansprüche in Sachen des Ex-Finanzministers…

    Auswirkungen der Rückforderung von Darlehen gegen den ehemaligen Finanzminister und der Regressforderungen Deubels…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    KfW-Förderstopp für Bauvorhaben

    Stopp der KfW-Förderung von Effizienzhäusern sowie der energetischen Sanierung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz<br />- Lagebericht und…

    Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Geplanter Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen

    Überlegungen des Bundesfinanzministers, Vereinen, die ausschließlich Männer bzw. Frauen aufnehmen, die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Strategie zur Gewinnung und Bindung von Nachwuchs-, Fach- und…

    Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchs-, Fach- und Führungskräften sowie zur Verbesserung der Attraktivität der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Mögliche Auswirkungen der Grundsteuerreform für die Landwirtschaft

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Grundsteuer vom 10. April 2018, Auswirkungen auf Grundstücke…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder

    Finanzlage der öffentlichen Haushalte, Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges im Zusammenhang mit dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Landesjustizkasse

    Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)

    Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    EU-Kommission fordert Änderung deutscher Mehrwertsteuerregelung für…

    Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Mehrwertsteuer-Pauschalierung für Landwirtschaftsbetriebe,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    "Die Welt" 30.05.2017: "Bundesregierung untersucht Missbrauch bei…

    Umfang der Betrugsfälle; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    06.07.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Zuwendungen 2019 des Ministeriums der Finanzen EP 12

    Zuwendungen 2019 des Ministeriums der Finanzen EP 12

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Zuwendungsbericht 2020 EP 20 Ministerium der Finanzen

    Zuwendungsbericht 2020 ab 1.000 €

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Zuwendungen 2020 des Ministeriums der Finanzen EP 12

    Zuwendungen 2020 des Ministeriums der Finanzen EP 12

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Lotto Rheinland-Pfalz Einnahmen- sowie Ausgabenaufstellungen

    Angaben zu Gewinn, an das Land abgegebenen Summen, Förderprojekte, an Destinatäre und Spielsuchtprävention…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen