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    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen vom 26. Februar 2021 ist am…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…

    Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029

    1. Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    a) Landeskrebsregistergesetzes (LKRG)

     

    Die Änderung des § 5 Abs. 2 Satz 2 LKRG ist notwendig, da anderenfalls die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden…

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen…

    Die Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rundschreiben Vertrauensanwalt

    Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Rundschreiben Vertrauensanwalt

    Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Merkblatt Direktabrechnung mit Krankenhäusern

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Direktabrechnung mit Krankenhäusern

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt über Beihilfen zu Aufwendungen einer Heilkur

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer Heilkur (§ 47…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt zahnärztliche Implantatversorgung

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema zahnärztliche Implantatversorgung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt zu Beihilfen für medizinische Vorsorgeleistungen für Mütter…

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen für medizinische…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Beihilfen zu Aufwendungen einer stationären…

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer stationären…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt Beihilfen zu Aufwendungen einer Sanatoriumsbehandlung

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Rehabilitationssport und Funktionstraining

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Rehabilitationssport und Funktionstraining

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt künstliche Befruchtung

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema künstliche Befruchtung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt Kontaktlinsen

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Kontaktlinsen

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
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    Merkblatt_Gewährung von Beihilfen zu Pflegekosten

    Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Pflegekosten

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen