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  • Transparenz-Informationen

    Aufbau einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung für einen…

    1. Der Ministerrat bittet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie, die zur Umsetzung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Landesmateriallager für persönliche Schutzausrüstung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zur Eröffnung des Landesmateriallagers für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung der Transformationsbegleitung in 2025

    Evaluierung, erreichte Arbeitnehmer, Einbindung der Arbeitgeber, Vernetzung der Transformationsbegleitung sowie…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation
  • Transparenz-Informationen

    Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anschaffung, Ausgabe, Hygiene sowie zur Anordnung zum…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Scheinselbstständigkeit und der Einsatz von Honorarkräften durch die…

    Neue Maßstäbe für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Lehrkräften durch das Urteil (B 12 R 3/20 R) des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft der Honorarkräfte in Sprach- und Integrationskursen, in den…

    Neue Maßstäbe für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Lehrkräften durch das Urteil (B 12 R 3/20 R) des…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Innerliche Kündigung bei Beschäftigten

    Bewertung der Situation, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Bereich Arbeitszufriedenheit und…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    QualiScheck

    Förderung von individuellen berufsbezogenen Weiterbildungsmaßnahmen zur Verbesserung der Fach-, Methoden- oder…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Anstieg der Sozialkosten durch mehr Kündigungen wegen des Bürgergelds

    Bewertung des Bürgergelds in Konkurrenz zum Lohnerwerb, Kosten, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Unterziehschutzwesten der Polizei

    Ergebnis der Verhandlungen mit einer Herstellerfirma, Ausrüstung von Schutzwesten mit sogenannten Aufrüstsätzen,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Einführung eine Arbeitsquarantäne für Beschäftigte ohne typische Symptome; Anlage: Vierte Landesverordnung zur…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Start des neuen Förderansatzes zur Unterstützung von Erwerbstätigen in…

    Förderung von 13 Projekten von Januar bis Februar 2022 im Rahmen des Förderansatzes „Unterstützung von…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…

    Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsrechtliche Maßnahmen gegenüber Arbeitnehmern, die eine Impfung…

    Drohung mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei Nichtimpfung durch die Geschäftsführung des Klinikums Ludwigshafen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Versorgung mit Schutzausrüstung im medizinischen Sektor

    Behebung von Engpässen bei der Versorgung mit Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur…

    Verteilung der in der Vorlage 17/7053 genannten Beträge auf Beatmungsgeräte und Persönliche Schutzausrüstungen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Schutzausstattung und Handlungsanweisung für Polizei und…

    Angeschaffte bzw. geplante Schutzausrüstung für Einsatzkräfte, Handlungsanweisungen zum Selbstschutz;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand hinsichtlich Bestellung, Erhalt und Verteilung der…

    Sachstand zu vorhandenen und bereits verteilten Mengen an persönlicher Schutzausrüstung (PSA), Überblick zu…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Pflege durch Angehörige im häuslichen Umfeld in der aktuellen…

    Unterstützung von pflegenden Angehörigen in der Corona-Krise, Übernahme der Kosten für Schutzausrüstung durch die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…

    Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz