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- Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen (1)
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Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum „DigitalPakt Schule 2019 -…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zum aktuellen Stand der Verwaltungsvereinbarung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Einsetzung „Rat zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels…
1. Der Ministerrat beschließt die Einsetzung des „Rats zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds und…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der "Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes
Der Ministerrat billigt den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes. Er…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Einsatz eines „mobilen Glasfasernetzes“ zur Erhöhung der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Einsatz eines mobilen Glasfasernetzes zur Erhöhung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik…
1. Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bund-Länder-Programme zur Stärkung der Wissenschaft
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen…
1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zum Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DIgitalPakt…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Digitale Vernetzung in Wohn- und Versorgungsformen für ältere Menschen
Digitale Vernetzung in der ambulanten Versorgung älterer Menschen; Technische Universität Kaiserslautern
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Status der öffentlichen Förderung und Aufwände für das Projekt…
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Anfrage zur öffentlichen Förderung und Unterstützung in…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Inneren und für Sport -
Transparenz-Informationen
Förderung von Wohnraum für „Junges Wohnen“ (Studierenden- und…
- Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233010-FM-20241104-03-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vorbereitungsdienst der Rechtspflegeranwärterinnen und…
- Normen:VV DEU RP 20120706 2321 - 6 - 8;VVRP-315100-JM-20120706-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz