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Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2024
Wesentliche Inhalte und Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Cum-Cum-Skandal: Auch für rheinland-pfälzische Banken endet…
Maßnahmen, um die Vernichtung von Beweisen zu verhindern, Zusammenarbeit von Finanzämtern und…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Konsum von Benzodiazepinen und Opioiden unter Jugendlichen und…
Ausmaß des Missbrauchs, Prävention und Aufklärung über die Gefahren des Konsums, Unterstützung von…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Dienstrechtliches Verfahren gegen einen früheren Polizeibeamten und…
Sachstand des Gerichtsverfahrens, Vergleichsvorschlag, Gründe für Ablehnung des Vergleichs; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2022
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage
Eingabe betreffend die Anhebung der Polizeizulage zum 1. Januar 2023 auf 200 Euro/Monat, fortlaufende Erhöhung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Psychologische Unterstützung für Polizeibeamte
Schaffung einer polizeieigenen psychotherapeutischen Stelle, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit der…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Tätigkeitsbericht des Opferbeauftragten der Landesregierung…
Trier 1. Dezember 2020, Flutkatastrophe im Ahrtal am 14./15. Juli 2021, weitere Interventionen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Abwanderung rheinland-pfälzischer Polizeibeamter
Besoldung in Nachbarbundesländern als Ursache; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizistenmorde in Kusel
Strafverfahren und Ergebnis; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte
Zahl der Verurteilungen wegen Widerstands bzw. Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Zeitraum 2020 bis 2023 sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schieß- und Einsatztraining von aktiven Polizistinnen und Polizisten
Umfang von Schieß- und Einsatztraining, Reduzierung von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte, Maßnahmen zum Schutz…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Polizei-Nachwuchsgewinnung
Vorstellung der Maßnahmen unter dem Motto "Mit Einsatz. Im Einsatz. Für Rheinland-Pfalz", Zahl von 10.000…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Polizei-Nachwuchsgewinnung
Vorstellung der Maßnahmen unter dem Motto "Mit Einsatz. Im Einsatz. Für Rheinland-Pfalz", Zahl von 10.000…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Corona-Kontaktdaten - Zweckentfremdung unterbinden
Zulässigkeit der Nutzung von Corona-Kontaktdaten für die Strafverfolgung, aktueller Sachstand, mögliche…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gewalt gegen Frauen in Deutschland: Orientierung am spanischen Modell?
Einführung eines Gesetzes zum Schutz von Frauen in Orientierung an Spanien, Zahl der Polizisten mit Schulung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Recht am eigenen Bild für Polizisten
Unterstützung seitens des Dienstherrn zur Durchsetzung des Rechts auf das eigene Bild; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Polizeizulage für Landesbedienstete
Erhöhung der Polizeizulage auf Bundesebene, mögliche Übertragung auf die Bediensteten des Landes; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen