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  • Transparenz-Informationen

    Projektion Beamtenversorgung 2023-2070Statistischer Bericht zur…

    Kernaussagen: u. a. steigende Anzahl der Versorgungsempfänger sowie der Hinterbliebenen, Maximum im Jahr 2037,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023

    Rechtsentwicklung im Jahr 2023, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Siebzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    KI-Pilotprojekt "Codefy" am Oberlandesgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2022

    Rechtsentwicklung im Jahr 2022, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2021

    Rechtsentwicklung im Jahr 2021, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bundesrat für Stärkung der Justiz bei globalen…

    Stärkung des Gerichtsstandorts Deutschland in internationalen Handelssachen, Möglichkeit zur Einrichtung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2020

    Rechtsentwicklung im Jahr 2020, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Bericht über die Auswirkungen und getroffenen Maßnahmen nach der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aufhebung von Haftbefehlen durch das Pfälzische Oberlandesgericht…

    Berichterstattung der Landeregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung (LEZulVO)

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfehier: Entwurf einer…

    Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2019

    Rechtsentwicklung im Jahr 2019, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2018

    Rechtsentwicklung im Jahr 2018, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Musterfeststellungsklage

    Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage, Möglichkeit für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2017

    Rechtsentwicklung im Jahr 2015, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Kooperation zwischen Hochschule Kaiserslautern und Oberlandesgericht…

    Bachelor-Studiengang "Wirtschaft und Recht" an der Hochschule Kaiserslautern, Kooperation mit dem Oberlandesgericht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur